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SVP: „Ein guter Informationsaustausch ist unser Ziel – am ‚Wie‘ soll es nicht scheitern!“
15.02.2021

Die Südtiroler Volkspartei zeigte und zeigt sich stets offen und dialogbereit. Auf jeden ihrer Kompromiss-Vorschläge folgten weitere. Auf eine Aussprache folgte die nächste. Nichts passte - die Opposition bockte, Abmachungen und ‚Gentlemen’s-Agreements‘ wurden nicht eingehalten. Doch endlich, nach vielen intensiven Gesprächen, hat die Opposition nun einem gemeinsamen Vorschlag zugestimmt.

Man ist sich einig: Der Informationsfluss zwischen Landtag und Landesregierung soll durch wöchentliche Sitzungen verbessert werden. Im Übrigen, eine Anregung, die in ähnlicher Form im November von SVP-Fraktionsvorsitzenden Gert Lanz vorgebracht, doch dann von den Oppositionskollegen im Südtiroler Landtag zerredet wurde. Lanz: „Ebenso wurden bereits im April des vorigen Jahres, auf meine Initiative hin, fraktionsübergreifende Sitzungen abgehalten, die leider dann, auf Wunsch der Opposition, wieder eingestellt wurden.“

Wie bekannt, hatte die Opposition einen Sonderlandtag gewünscht und einen Antrag zur Einbeziehung in die Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen vorgelegt. Gert Lanz, SVP-Fraktionsvorsitzender, hatte bereits vor einigen Tagen angekündigt, dem Vorschlag der Opposition so nicht zustimmen zu können, da dieser, so Lanz, „weder das Rollenverständnis wiederspeigelt noch eine Einbeziehung sämtlicher Abgeordneter und Landesräte ermöglicht“. Die SVP arbeitete daraufhin einen Kompromissvorschlag aus, der den Forderungen der Opposition weitgehendst entgegenkam. In einer anschließenden Videokonferenz hatten sich die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen und Landeshauptmann Kompatscher auf einen Mittelweg geeinigt. „Doch heute war wieder alles anders“, berichtet Lanz. „Die Abmachungen vom Wochenende galten plötzlich nicht mehr. Wir haben erneut mit der Opposition verhandelt, zuerst vor der Landtagssitzung, dann in einer längeren Unterbrechungspause während der Sitzung. Wir haben dabei immer wieder unsere Kompromissbereitschaft unterstrichen und sind letztendlich auf eine Einigung gekommen. Uns geht es nicht um die Form des Informationsaustausches, es geht uns nicht nur um das ‚Wie‘. Uns geht es um Inhalte, um Informationen, um Anregungen und letztendlich um das Ziel, in dieser schwierigen Zeit einen unkomplizierten und flexiblen Austausch zu ermöglichen. Jetzt brauchen wir ein Schnellboot und keinen Dampfer“, sagt SVP-Fraktionsvorsitzender Gert Lanz. Es brauche konstruktive, aufmerksame und effiziente Zusammenarbeit. Er hofft, dass dies die Kollegen der Minderheit genauso sehen und in diesem Sinne zu einem guten Informationsfluss beitragen werden.

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