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Klares Bekenntnis zur Europäischen Union mit sozialer Ausrichtung
08.05.2017
Anlässlich des Europatages am 9. Mai fordern die SVP-ArbeitnehmerInnen ein „klares Bekenntnis zur Europäischen Union“. „Dabei dürfen nicht nur wirtschaftliche Aspekte im Vordergrund stehen“, betonen Helmuth Renzler, Magdalena Amhof, Waltraud Deeg und Richard Theiner. „Auch die Sozialpolitik muss künftig eine tragende Säule der Europäischen Union sein.“ „Bei den jüngsten Wahlen in Frankreich haben sich mehr als ein Drittel der Wähler für eine europafeindliche Politik ausgesprochen“, erinnern die SVP-ArbeitnehmerInnen. Dies müsse als Warnung verstanden werden: „Es geht jetzt darum, ein Auseinanderbrechen der Europäischen Union unbedingt zu verhindern.“ Diesbezüglich reiche es nicht aus, wenn Brüssel einige soziale Grundprinzipien vorgibt und den Mitgliedsstaaten dann freie Hand in ihrer Sozialpolitik lässt. „Mit einer gemeinsamen Sozialpolitik kann der steigenden EU-Skepsis der Näherboden entzogen werden.“ Der 9. Mai wird als „Europatag der Europäischen Union“ gefeiert. Frankreichs Außenminister Robert Schuman hatte am 9. Mai 1950 in einer Rede vorgeschlagen, aufbauend auf eine Idee von Jean Monnet, eine europäische Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Die so genannte Schumann-Erklärung führte zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS; auch: Montanunion), die den Grundstein der heutigen Europäischen Union bildet. 8. Mai 2017
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