Demokratie leben heißt sich einbringen und mitgestalten

Nur noch 60 Prozent der Wahlberechtigten in Südtirol haben ihre/n Bürgermeister/in und ihre Vertretung im Gemeinderat mitbestimmt. "Wenn die Bürgerinnen und Bürger ihr Wahlrecht nicht mehr nutzen, dann müssen Politik und die zuständigen Institutionen diese Entwicklung ernst nehmen. Es muss uns gemeinsam gelingen Demokratie zu stärken und lebendig zu halten." ist SVP-Landtagsabgeordnete Waltraud Deeg überzeugt.
 
Die niedrige Wahlbeteiligung bei den Gemeinderatswahlen hat einmal mehr gezeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger von ihrem wichtigsten Recht in demokratischen Willensbildungsprozessen, dem Wahlrecht, nicht mehr Gebrauch machen. „Es gilt diese Entwicklung ernst zu nehmen, eine detaillierte Ursachenforschung anzugehen und beherzte Maßnahmen zu setzen", findet die Landtagsabgeordnete, „damit die Lust am demokratischen Prozess mitzuwirken wieder steigt, müssen wir viele verschiedene Stellschrauben neu ausrichten. Wichtig ist es in den Schulen endlich wieder eine gute politische, rechtliche und wirtschaftliche Bildung durch ausgebildete Lehrpersonen einzuführen. In meinen vielen Vorträgen an Südtiroler Oberschulen nehme ich ein großes Interesse unserer Jugend an Information und Diskussion zu Politik, Recht- und Wirtschaftssystemen wahr. Sie wollen verstehen, mitreden und mitgestalten und das ist sehr positiv.“
 
Eine weitere wichtige Maßnahme wären aktive Beteiligungsprozesse an Sachthemen über die gesamte Dauer von Amtsperioden und insbesondere auch dann, wenn aktuelle Themen anstehen, die viele Bürgerinnen und Bürger betreffen. „Ein gutes Instrument sind die Bürgerräte, in denen wie das Beispiel Ulten zeigt ein wertschätzender und respektvoller Austausch auf Augenhöhe, mit Expertinnen und Experten und mit der Politik stattfindet“, so Deeg weiter.
 
Wichtig sei es die Sorgen und Ängste der Menschen im Kleinen wie im Großen ernst zu nehmen, Fehlinformationen klar entgegenzuwirken und vor allem Menschen vor untergriffigen Angriffen in Online-Foren und Sozialen Medien zu schützen. „Denn ein Teil der Wahrheit ist auch, dass es schwieriger wird Menschen für politische Funktionen und Beteiligung zu begeistern, weil der Ton in der realen, wie auch in der digitalen Welt schärfer und härter wird. Viele wollen sich diesem rauen Umfeld nicht aussetzen. Die Folge sind Resignation und Frust. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, müssen auch gesetzlich klare Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit Sachthemen kontrovers aber auf einem bestimmten Diskussionsniveau geführt werden können, um gemeinsam die beste Lösung für alle zu finden“, versucht Deeg einen möglichen Lösungsansatz aufzuzeigen.