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#5 - SVP-Landesrat Mussner zieht Bilanz: „Südtirol bewegen“
23.07.2018
„Gemeinsam bewegen wir Südtirol“, so SVP-Landesrat Florian Mussner beim Rückblick auf ladinische Schule und Kultur, Museen, Denkmalpflege, Mobilität, Tiefbau und Straßendienst.

"Wir schaffen Verbundenheit zwischen Menschen, Orten, Sprachen, Kulturen und Zeiten - wir bewegen Südtirol", fasste Landesrat Florian Mussner am 20. Juli in Bozen bei der Veranstaltung #5Jahre5anni, beim Rückblick auf seine Arbeit in der ablaufenden Legislaturperiode das Gemeinsame der Bereiche seines Ressorts zusammen, das seit 2014 rund zwei Milliarden Euro verwaltet hat.

Ladinische Sprache und Kultur lebendig halten

Ein Herzensanliegen sei ihm die älteste Sprachgruppe im Land gewesen, dem Ladinischen sei der Stellenwert einräumen, der ihm gebührt, so der Landesrat. Mussner verwies auf das besondere ladinische paritätische Schulmodell, mit dem im vergangenen Schuljahr insgesamt 3173 Kindern und Jugendlichen in den Kindergärten und Schulen unterwiesen worden sind, und unterstrich die Notwenidgekeit, die ladinische Sprache und Kultur zu leben (2014-2018: rund sechs Millionen für die Bildung und rund sieben Millionen für die Kultur investiert, 61 Publikationen und 507 Weiterbildungsveranstaltungen).

Für den Bildungsbereich sei ein neues Organigramm in Ausarbeitung, das er in Kürze der Landesregierung vorlegen werde, kündigte Mussner an. Kulturschätze erhalten, dokumentieren und sichtbar machen "Das Wissen um unsere kulturellen Wurzeln, ermöglicht uns ein sicheres Wachsen in der Zukunft, deshalb sind gerade die Museen und die Denkmalpflege hier gefragt", sagte der Landesrat. Den Bürgern wurden für den Denkmalschutz insgesamt rund 25 Millionen Euro an Beiträgen für fast 1500 Vorhaben gewährt. Es gab 349 archäologische Grabungen, darunter jene des Pons Drusi in Bozen, die letzthin musealisiert wurde. 28 Archive wurden angekauft. Hinzu kommen fast 100 Veranstaltungen.
"Kommende Woche werden wir in der Landesregierung das 46. Gebäude unter Schutz stellen – außerdem wollen wir noch die Basis für ein neues Gesetz für die Denkmalpflege schaffen", kündige Mussner an. Das 2017 verabschiedete neue Museengesetz, bildet laut Landesrat die Basis für eine zukunftsgerichtete Ausrichtung der Museen für eine innovative Sammlung und Vermittlung. Rund 3,2 Millionen Besucher haben die neun bzw. seit 2017 mit der Festung Franzensfeste zehn Landesmuseen von 2014 bis 2017 besucht. Über 10.000 Jugendliche haben sich bisher an der 2015 eingeführten Aktion "Young&Museen" beteiligt. "Kultur kann ohne Jugendarbeit nicht auskommen, deshalb sind solche Aktionen wichtig!", betonte Mussner.

Mit dem 2015 verabschiedeten neuen Mobilitätsgesetz und dem Mobilitätsplan wurde laut Landesrat die Basis geschaffen, um die Dienste des öffentlichen Nahverkehrs in den kommenden Jahren besser und effizienter zu regeln, wobei vor allem die Anbindung auch entlegener Dörfer vorrangig ist. Nicht immer gehe alles reibungslos, sagte Mussner und berichtete von den Differenzen mit dem größten Buskonzessionär, der SAD: "Wir, also das Land sind im Recht, wir zahlen die Dienstleistungen mit den Steuergeldern der Bürger, geben einen klaren begrenzten Auftrag und Bedingungen vor und fordern Qualität, also einen kostengünstigen und kundenfreundlichen Nahverkehr und verteidigen dieser Grundsätze! Die Buskonzessionen sind keine Erbstücke, sondern sie gehören dem Land. Es scheint, als ob einige Dienstleister, die Dienstleistungen erbringen sollen, das Wort ‚Dienst‘ bei der Dienstleistung vergessen!".
"Wir wollen Mobilität und Lebensqualität vereinen und setzen deshalb auf Nachhaltigkeit – jeder kann dazu einen Beitrag leisten, umweltfreundlich unterwegs zu sein, indem er öffentliche Verkehrsmittel oder alternative Fahrzeuge nutzt", unterstrich der Landesrat. Derzeit werden laut Mussner in Südtirol jährlich sechs Millionen Kilometer mit Zügen gefahren und etwa das Fünffache (30 Millionen Kilometer) mit Bussen. "Bus und Zug fahren somit im Jahr so viele Kilometer wie 40 Mal zum Mond und zurück", erklärte Mussner. An Spitzentagen werden in den öffentlichen Verkehrsmitteln 200.000 Entwertungen gezählt; die Gesamtzahl der jährlichen Entwertungen hat in der Legislatur weiter zugenommen.

Im Vorjahr wurden 53 Millionen Fahrgäste gezählt (2014: über 50 Millionen). "Unser Aushängeschild ist der Südtirol-Pass", hob Mussner hervor. Rund 325.000 Südtiroler haben ein Abo für den öffentlichen Nahverkehr (Südtirol-Pass, Abo+ und 65+). "Mit Halbstundentakt und Viertelstundentakt zu Stoßzeiten auf den Hauptrouten bewegen und verbinden die öffentlichen Verkehrsmittel vor allem auch Menschen", verwies Mussner auch auf den sozialen Aspekt der Mobilität. Weiter vorangetrieben werde der Ankauf neuer Züge und schadstoffarmer Busse. Gemeinsam mit dem italienischen Schienennetzbetreiber RFI seien wichtige große Bahnvorhaben (Gleisdopplung Meraner Linie, Riggertalschleife, Virgl-Tunnel) bereits aufgegleist.
Südtirol sei außerdem ein Seilbahnland, so Mussner. "Unsere 364 Aufstiegsanlagen, die wir immer mehr auch im Sommer nutzen, könnten in einer Stunde alle 526.510 Einwohner Südtirols transportieren", bilanzierte der Landesrat. 500 Mitarbeiter arbeiten das ganze Jahr hindurch, um die 2826 Straßenkilometer (1662 Brücken, 200 Tunnels, 1000 Kilometer Leitplanken), für die das Land zuständig ist, instand, sicher und gut befahrbar zu halten.

"Mit professioneller Organisation wird viel repariert und gewartet, und vielfach ist es gelungen, witterungsbedingte Schäden, wie heuer im Winter, rasch und gut zu beseitigen, ohne den Verkehr stark zu behindern, trotz wenig verfügbarer Zeit", sagte Mussner zum Bereich Straßendienst. Seit 2014 wurden 750 Straßenkilometer in Südtirol neu asphaltiert. "Insgesamt 69 Vorhaben im Tiefbau wurden ausgeschrieben und in jedem Jahr der Legislaturperiode war darunter auch ein großes Bauvorhaben für die Straßen wie z.B. die Umfahrung Meran, die Einfahrt ins Gadertal, der Mittelanschluss Brixen und die Umfahrung Kastelbell - noch heuer sollen beispielsweise die Ausschreibungen für die Umfahrung Branzoll folgen", berichtete Mussner.

Er verwies aber auch darauf, dass Rekurse bei den Ausschreibungen, auf die das Land nicht einwirken könne, oft die Arbeiten verzögern und nannte als Beispiele die Einfahrt ins Gadertal und die Umfahrung Meran. "Den neuen sicheren Straßenabschnitt im Eggental werden wir jedenfalls Ende September eröffnen", kündigte der Landesrat an. Seit 2014 wurden 13 Tunnels, 13 Brücken und 43 Straßenbauprojekte abgeschlossen. "Oberste Priorität hat immer die Sicherheit, denn jeder Unfall ist einer zu viel – dafür haben wir auch unsere Kräfte gebündelt mit Baueingriffen, Sensibilisierung und Zusammenarbeit mit den Ordnungskräften", sagte Mussner.

So viel zu bewegen sei nur möglich gewesen dank gemeinsamer Arbeit mit vielen Menschen, schloss Mussner mit einem Dank an alle Mitarbeiter und Beteiligten an den verschiedenen Projekten.
#5: SVP-Landesrat Florian Mussner zieht Bilanz
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