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SVP: Offen für Dialog und Austausch
02.11.2020

Die Mehrheitsparteien im Südtiroler Landtag waren und sind stets offen für einen konstruktiven Austausch. Besonders jetzt sei dieser unbedingt notwendig, werde jedoch von polemischen Aktionen und unangebrachten Vorwürfen der Minderheit immer wieder gestört.

Weil die Situation prekär ist und weil Gesellschaft und Politik jeden Tag mit neuen Zahlen, Nachrichten und Entscheidungen konfrontiert werden, bleibt wenig Zeit für lange Beratungen und Diskussionen. Es muss schnell gehandelt werden. SVP-Fraktionschef Gert Lanz hat deshalb eine außerordentliche Sitzung des Kollegiums der Fraktionsvorsitzenden beantragt und für kommenden Donnerstag wurde eine Dringlichkeitssitzung des Südtiroler Landtags einberufen. Die SVP handelt - im Gegensatz zur politischen Minderheit, die viel Zeit damit verbringt, Beschuldigungen zu formulieren und Entscheidungen zu kritisieren.

Entgegen den Vorwürfen der Opposition, wenig oder gar nicht informiert zu werden, wollte Landeshauptmann Arno Kompatscher bereits am vergangenen Samstag zu einer informellen Sitzung zusammenkommen. Mit dem Landtagspräsidenten einigte man sich dann auf eine Dringlichkeitssitzung am Donnerstag, 5. November und nicht erst am 10. November, wie von der Opposition beantragt. Dem wiederholten Angebot des Landeshauptmannes folgend, wird voraussichtlich schon heute eine zusätzliche informelle Online-Sitzung mit den Landtagsabgeordneten stattfinden. „Wir tun alles, was wir können. Das ständige Vorhalten und ‚Fehlersuchen‘ der Opposition ist dabei nicht förderlich und wenig konstruktiv. Halten wir doch jetzt zusammen! Das ist eine Zeit, in der die Fraktionen politstrategisches Denken und Handeln in den Hintergrund stellen sollten“, so der SVP-Fraktionsvorsitzende. Gert Lanz hofft, dass die Oppositionskollegen/innen in den nächsten Wochen ihrer politischen Verantwortung nachkommen werden und mit Inputs und konkreten Lösungsvorschlägen mithelfen, die derzeitige Situation so gut als möglich zu bewältigen.

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