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SVP-Landtagsfraktion: „Unser Angebot steht nach wie vor, jetzt ist Opposition am Ball!“
13.02.2021
An einem Strang in dieselbe Richtung ziehen – das ist das Erfolgsrezept, nicht nur in Krisenzeiten. Seit einem Jahr ist die Südtiroler Volkspartei für eine engere Zusammenarbeit und einen kontinuierlichen Austausch mit der Opposition offen, weil das Geschehen im Lande auch in ihrer Verantwortung liegt. Doch dieser Weg scheint von der politischen Minderheit nicht gewollt. „Selbst in dieser Ausnahmezeit weicht vor allem die Südtiroler Freiheit keinen Millimeter von ihrem polemischen Geplänkel ab und legt der Regierungspartei nur Steine in den Weg - ohne die Konsequenzen für Südtirol und seine Menschen zu bedenken“, sagt Gert Lanz, Vorsitzender der SVP-Fraktion.
 
„Wir wollen mit unseren Oppositionskollegen zusammenarbeiten, weil es alle braucht, um Südtirol sicher durch die Krise zu führen!“. Doch es werde zunehmend schwieriger, da von Oppositionsseite nur Dauerbeschwerden, falsche Anschuldigungen, gefährliche Aufwiegeleien, unangemessene Forderungen und leider auch Unwahrheiten kommen, die darauf abzielen, die Regierungsarbeit lahmzulegen. Andere Erklärung hat man in der SVP derzeit nicht, wenn man das Verhalten der Minderheit, vor allem die Auswüchse des Sven Knoll beobachtet.
 
Auf Antrag der Opposition wird am Montag eine Dringlichkeitssitzung des Südtiroler Landtages abgehalten, bei der es zum wiederholten Male um eine Verbesserung des Informationsflusses gehen soll. „Bisher haben wir unsere Gesprächsbereitschaft immer betont und auch gelebt: Regelmäßige Online-Treffen im Frühjahr letzten Jahres, die dann von der Opposition nicht mehr gewünscht waren, gehörten ebenso zu unserem Angebot wie Information und Debatten im Landtag. Wir haben Sitzungen unterbrochen, zusätzliche Sitzungen einberufen, wir haben Anhörungen organisiert und auch viel wertvolle Zeit mit Endlosdebatten verbracht – immer auf Wunsch unserer Minderheitenkollegen. Wir sind ihnen entgegengekommen und haben auf mehr Konstruktivität und Mitarbeit gehofft. Bisher leider umsonst“, bedauert der SVP-Fraktionsvorsitzende Gert Lanz.
Nicht immer könne Information schnell genug gehen – dies wissen auch die Landtagsabgeordneten der Opposition. „Denn“, so Lanz, „Krisen erfordern oft schnelles Handeln. Auch innerhalb unserer Fraktion sind wir mehrmals vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Es mussten kurzfristig Entscheidungen getroffen werden, die nicht abgesprochen waren. Auch für uns ist diese Situation ungewohnt, doch wir können sie nachvollziehen und vertrauen auf die Fähigkeiten und Einschätzungen unserer Landesregierungsmitglieder“.
 
Die Opposition hat für Montag einen Vorschlag vorgelegt, dem die Südtiroler Volkspartei nicht zustimmen kann, da er weder das Rollenverständnis wiederspeigelt noch eine Einbeziehung sämtlicher Abgeordneter sowie der Landesräte ermöglicht. Aus diesen Gründen werde man am Montag das Angebot erneuern, welches bereits im November den Oppositionskollegen vorgelegt worden war. Darin geht es um einen Dialog auf zwei Ebenen: Ebene eins soll ein regelmäßiger Austausch des Landeshauptmannes mit den Fraktionsvorsitzenden sein, Ebene zwei sieht regelmäßige Treffen der Gesetzgebungsausschüsse mit den zuständigen Landesräten vor. „Man kann die Ebene eins auch mit einem Schnellboot vergleichen, denn das ist es, was wir jetzt in dieser sehr angespannten Situation brauchen: Unkomplizierte und flexible Treffen, um Informationen auszutauschen. Die Entscheidungshoheit bleibt beim Landeshauptmann“, so Gert Lanz. Die zweite Ebene könne sich dann inhaltlich mit Lösungsansätzen auseinandersetzen. „Vielleicht war die Zeit im November noch nicht reif für ein Miteinander, vielleicht nimmt man jetzt unser Angebot an, vielleicht will man jetzt den Informationsfluss wirklich optimieren“, hofft Lanz und betont: „Unser Angebot wurde zerredet, es wurden lediglich die Probleme aufgezeigt und nicht die Lösung gesehen. Vielleicht kommen wir jetzt auf einen grünen Zweig. Unser Angebot steht nach wie vor!“
 
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