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SVP-Fraktion: „Und so will man Südtirol gestalten?“
05.05.2020

Heute sollte der Untersuchungsausschuss zur Maskenthematik zum ersten Mal tagen. Weil Paul Köllensperger zu Beginn der Sitzung zurückgetreten ist, musste diese aufgelöst werden. Es bedarf nun einer Neunominierung des Team K. Zehn Abgeordnete und mehrere Mitarbeiter/innen hatten sich umsonst vorbereitet, waren umsonst in den Südtiroler Landtag gekommen und mussten diesen nun unverrichteter Dinge wieder verlassen.

Köllensperger begründet seinen Rücktritt damit, dass es ihm sein Arbeitspensum in den nächsten Monaten nicht erlaube, im Untersuchungsausschuss tätig zu sein. SVP-Fraktionsvorsitzender Gert Lanz nimmt das zur Kenntnis, meint jedoch: „Jeder muss wissen, wieviel Zeit er für seine Aufgaben investieren kann oder will. Was ich allerdings nicht einsehe ist, dass durch das Verhalten unseres Landtagskollegen, die erste Sitzung umsonst einberufen wurde. Das ist nicht nur unkollegial, sondern verantwortungslos und ebenso unseriös. Die Arbeit einer Partei, die die Zukunft Südtirols mitgestalten will, stelle ich mir anders vor.“

Die Einsetzung des Ausschusses wurde von der Südtiroler Freiheit beantragt und von allen Oppositionsparteien unterstützt. Die SVP-Fraktion hat deutlich kommuniziert, dass sie mit dem Einsatz des Ausschusses eine Gelegenheit sieht, den Sachverhalt zu den chinesischen Masken transparent darzulegen. Der Landtagspräsident hatte um eine umgehende Nominierung gebeten, damit der Ausschuss schnellst möglichst mit den Arbeiten beginnen könne. Erst als Team K, als letzte Partei, ihre Namhaftmachung meldete, konnte Josef Noggler die erste Sitzung des Untersuchungsausschusses terminisieren. „Nun muss die Sitzung, nach neuer Nominierung eines Team K-Vertreters erneut einberufen werden. Zeit vergeht und was vorher für die Opposition so dringend war, scheint es jetzt nicht mehr zu sein. In der SVP-Fraktion fragen wir uns, was wohl das Ziel dieser Aktion ist. Wir können sie jedenfalls nicht verstehen“, so Lanz.

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