Landtagsabgeordnete Magdalena Amhof

Wohnbauförderungsgesetz

Seit Februar arbeitet eine Arbeitsgruppe - eingesetzt von der SVP-Parteileitung - an einem neuen Wohnbauförderungsgesetz. Wir ArbeitnehmerInnnen sind darin mit Waltraud Deeg, Helmuth Renzler, Zeno Christanell und mir vertreten. Zudem hat mir die Parteileitung den Auftrag erteilt, diese Gruppe zu koordinieren und zu leiten. Mit März haben wir nun die Startphase abgeschlossen. Dazu ein kurzer Bericht und einige Gedanken:

In einem ersten Brainstorming haben wir versucht die Ziele, die Chancen und Risiken des neuen Gesetzes zu definieren. Daraufhin trafen wir uns mit den verschiedensten Interessenspartnern im Bereich Wohnbau zum Informations- und Meinungsaustausch. Dabei kamen Stärken und Schwächen des heutigen Gesetzes klar zu tage. Neue Herausforderungen werden auf uns zukommen und auf diese sollten wir so gut als möglich vorbereitet sein. Allerdings ist die Arbeitsgruppe der Meinung, dass eine notwendige Neuausrichtung ohne Daten und Fakten sehr schwierig ist. Ein so weitreichendes Gesetz nur auf Annahmen beruhend zu verfassen, scheint uns allen als recht waghalsig.

Wir brauchen - auch in Anbetracht der demografischen Entwicklung und der sich verändernden Einkommensstufen - sichere Daten, um nicht an den zunehmenden Herausforderungen vorbei zu arbeiten. Schließlich wollen wir ein organisches Gesetz vorlegen, das für die nächsten 10 bis 15 Jahre Gültigkeit haben soll. Voraussetzung dafür ist eine optimale Vorbereitung basierend auf einem verlässlichen Datenfundus. Diesen einzufordern wird unser nächstes Etappenziel sein.
Solltet Ihr Anregungen für uns haben, meldet euch!!! Wir freuen uns über euren Beitrag.

 
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