Grußworte

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

In der letzten Woche stand im Südtiroler Landtag eine besondere Informationsveranstaltung zum Gesetzentwurf „Raum und Landschaft“ auf der Tagesordnung. Sie war deshalb etwas Besonderes, weil dieses Dokument ein überaus komplexes Gesetzeswerk ist, das zwei fundamentale Bereiche für die Entwicklung unseres Landes regelt: die Raumordnung und den Landschaftsschutz.
 
Bereits im Koalitionsprogramm dieser Regierungsmehrheit ist das Vorhaben umrissen worden, sowohl das Raumordnungs- als auch das Landschaftsschutzgesetz zu novellieren, weil die Basis beider Gesetze aus den frühen 1970er-Jahren stammt. Landesrat Richard Theiner hat daraufhin den Auftrag übernommen, diese Novellierung vorzubereiten und ist bei dieser Vorbereitung neue Wege gegangen.
 
In einem umfassenden partizipativen Prozess, der seit rund drei Jahren läuft, haben er und seine Mitarbeiter hunderte Gespräche geführt, Meinungen eingeholt, Experten angehört. Es wurden Leitlinien erarbeitet, danach ein Rohentwurf und alles ist stets der kritischen Überprüfung durch Interessierte, Fachleute und Interessensvertreter unterzogen worden.
 
Der Prozess, in dem dieser Gesetzentwurf erarbeitet wurde und immer noch wird, ist wegen des hohen Maßes an Transparenz und Mitsprache der Bürger ein gelungenes Beispiel, wie wir die Menschen in diesem Lande stärker in die Gesetzgebungsarbeit einbinden können.
 
Jetzt gibt es noch einiges zu tun. Gemeinsam mit Landesrat Richard Theiner werden wir an diesem Gesetz feilen, damit das für uns ArbeitnehmerInnen so wichtige Thema „Leistbares Wohnen“ gebührend berücksichtigt und die Entwicklung unseres Landes auf solide, zukunftsfähige Beine gestellt wird.
 
 
Mit solidarischen Grüßen,
 
Helmuth Renzler
 
Vorsitzender der ArbeitnehmerInnen in der SVP


 


 

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