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Aussprache mit LH Durnwalder
Aussprache mit LH Durnwalder
17.01.12 - SVP Unterland
Bezirksausschuss diskutiert mit Landeshauptmann

Erfolgreiche Aussprache mit Landeshauptmann Luis Durnwalder – alle Ortsgruppen anwesend - Zusicherungen zu verschiedenen Themen. Landeshauptmann sicherte Sprechstunde auch im Unterland zu.

Zufrieden mit der Aussprache mit Landeshauptmann Luis Durnwalder zeigt sich Bezirksobmann Oswald Schiefer: „ Wir haben dem Landeshauptmann einen Themenkatalog mit zahlreichen Punkten fürs Unterland vorgelegt und sehr viel Verständnis in den Hauptanliegen gefunden“.

Schiefer hatte die Bezirksleitung des Unterlandes, die Ortsobleute, die Ortsausschüsse und die Bürgermeister zu einer Sitzung in Auer einberufen, bei der Landeshauptmann Luis Durnwalder Hauptreferent war. Schon zuvor hatte die Bezirksleitung einen ausführlichen Themenkatalog ausgearbeitet.

Die Ortsobleute von Margreid und Tramin Armin Kobler und Franz Josef Roner äußersten ihre Bedenken zur Verlängerung der Landebahn des Flughafens. Laut Landeshauptmann Luis Durnwalder braucht ein Land wie Südtirol aber den Flughafen und die Verlängerung war dringend notwendig.

Einleitend sprach der Landeshauptmann zur Gemeindeautonomie. Die zukünftige neue Gemeindefinanzierung, welche von der alten pro Kopf Quote weggeht und auf einem neuen Konzept fußt, wo auch die eigenen Einnahmen der Gemeinden aus Energie, ICI und Liegenschaften mit berücksichtigt werdem.

Zum Thema SEL ermahnte Durnwalder die Anwesenden nicht alles schlecht zu reden, auch wenn Fehler gemacht wurden, denn man sollte vor allem das Positive an der Energiepolitik sehen und zuversichtlich in die Zukunft schauen. Immerhin hat das Land die Energie vom Staat ans Land zurückgeholt und 40 Mio Euro Gewinn fließen in den Haushalt des Landes und davon ein Teil auch an die Gemeinden.

Die Biomüllvergärungsanlage in Cadino wird gebaut. Die UVP hat ein positives Gutachten abgegeben. Sollte es bei schlechter Führung zu Geruchsbelästigungen im Unterlandler Raum kommen, so wird der Betrieb bis zur Lösung des Problems geschlossen, versicherte Landeshauptmann Durnwalder.

Die Firma Xela in Kurtatsch ist ein Dauerbrenner. Laut Bürgermeister Martin Fischer ist das UVP Verfahren noch im Gange. Man hofft auf ein negatives Gutachten. Die politische Unterstützung sicherte der Landeshauptmann zu.

Zum Thema Klärschlammverbrennungsanlage in Tramin nahmen Ortsobmann Franzjosef Roner und Bürgermeister Werner Dissertori Stellung. Der Landeshauptmann empfahl der eine Lösung im Rahmen der Ecocenter AG, wofür die Solidarität des Landes garantiert wird.
Zum Thema Erlebnisbad in Neumarkt erklärt der Landeshauptmann, dass er volles Verständnis dafür hat, dass auch das Unterland über ein Erlebnisbad verfügen könne, womit er nicht nur ein Hallenschwimmbad meine, sondern alle dazugehörigen Angebote für Kinder, Jugendliche, Familien und auch ältere Menschen. Das Erlebnisbad soll in Neumarkt entstehen. Die Finanzierung müsse noch im Detail abgesprochen werden und die umliegenden Gemeinden des Unterlandes sollten sich verpflichten bei den Führungskosten zu beteiligen. „Wir werden als Land“, so betonte der Landeshauptmann, „auch unseren Teil dazu beitragen“. Bezirksobmann Oswald Schiefer unterstrich dazu, dass damit auch ein Ausgleich für die ganzen Belastungen erfüllt werden solle, die das Unterland aufgrund der Verkehrswege zu tragen habe.

Im Namen des Bezirkes dankte Bezirksobmann Oswald Schiefer dem Landeshauptmann Luis Durnwalder für die bisher realisierten Infrastrukturen im Unterland, Dringend sei jetzt die Verwirklichung der Etschbrücke in Neumarkt und St. Florian, die Umfahrung in Branzoll und die Fortsetzung der Radwege von Tramin nach Kalterer See und Auer San Lugano.
Der Landeshauptmann hat dem Bezirk Unterland zugesichert, Sprechstunden für die Unterlandler zukünftig in Neumarkt abzuhalten.

Es wurden weiters noch folgende Themen ausdiskutiert:
Militärschießstand Gmund, Änderungen am Landesraumordnungsgesetz zugunsten des Mittelstandes und die Hochspannungsleitungen, besonders im Gemeindegebiet Kurtinig.

Weiters wurde die Abwanderung in den Berggebieten, die Zwergschulen und die Kulturförderung (z.B. Freilichtspiele Unterland) angesprochen und das Thema Südtirol Pass und Schulautonomie mit den Funktionären diskutiert.
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